Die heutige StuPa-Sitzung ist wegen eines fehlenden Schlüssels in letzter Minute abgesagt worden. Die nächste Sitzung soll am 10.März stattfinden.
UPDATE 17.02. 23:32:
Eben über den Stupa-Verteiler wurde der neue Termin angekündigt:
Donnerstag, der 10.03.2011, um 18 Uhr in den Räumen des Jürgen-Dietz-Haus. Die Tagesordnung wurde unverändert übernommen.
Morgen findet wieder unser monatliches regelmäßige Listentreffen statt.
Leider überschneidet sich dieser Termin wieder einmal mit einer StuPa-Sitzung. Daher fangen wir schon um 18 Uhr an und treffen uns in der großen Mensa am Snackpoint.
Man könnte ja mal überlegen, ob man mit dem Präsidium redet, ob StuPa-Sitzungen nicht Freitags stattfinden können…
Wie immer sind natürlich Gäste gerne gesehen.
Uns erreichte heute die Antwort des Ältestenrats bzgl. unserer Anfechtung der Wahl.
Nach Überprüfung der Rechtslage kommt der Ältestenrat zu dem Ergebnis, dass dem Erfordernis der Öffentlichkeit der Auszählung nach § 25 WahlO genüge getan wurde.
Das Erfordernis der Öffentlichkeit dient dazu, die Rechtmäßigkeit und Nicht-Manipulierbarkeit der Auszählung zu kontrollieren. Nach Auffassung des Ältestenrates wird diesem Erfordernis genügt, wenn Interessierte den Auszählvorgang überblicken können. Nicht notwendig ist hingegen, jedem einzelnen Wahlhelfer über die Schulter blicken zu können. Dass der Zugang zum Auszählungsraum verwehrt wurde, diente seinerseits der Sicherstellung der Nicht-Manipulierbarkeit der Auszählung.
Von den bisherigen zwei Treffen des Arbeitskreis QSL-Z wurden Berichte veröffentlicht:
Bericht AK QSL-Z 02.02.2011 (94)
Bericht AK QSL-Z 07.02.2011 (271)
Weitere Treffen des Arbeitskreis finden immer Montags 16 Uhr in den Räumlichkeiten des AStA statt. Alle Interessierten sind herzlichst eingeladen an den Treffen teilzunehmen.
Am Donnerstag dem 17.02. findet die elfte und (hoffentlich) letzte Sitzung des 49. StuPa statt.
Vorgeschlagene Tagesordnung:
Heute wurde der Bericht der letzten StuPa-Sitzung veröffentlicht:
http://www.uni-giessen.de/cms/org/ssv/stupa/bericht
Bericht 10. Sitzung des Studierendenparlaments (63)Resultierend aus dem Diskussionspapier der Liste Unsere Uni. hat sich ein offener Arbeitskreis gebildet, welcher sich als Ziel gesetzt hat die einzelnen Ideen als Anträge zu gestalten. Natürlich ist der Arbeitskreis auch offen für neue Antragideen und steht jedem Studierenden frei.
Das nächste Treffen des Arbeitskreis ist am Montag dem 7. Februar um 16 Uhr im StuPa-Raum. Im Allgemeinen sollen bis zum 10.3, der Abgabefrist für Anträge, die Treffen wöchentlich stattfinden.
Wir freuen uns wenn sich noch weitere Leute daran beteiligen würden.
Die Hochschulwahlen sind (vorerst) vollständig abgeschlossen: Die Stimmzettel bei den Senats- und Fachbereichstrats-Wahlen sind nun auch ausgezählt (Ergebnis).
Für das Studierendenparlament haben wir prozentual gesehen zugelegt. Für unsere zwei Sitze war diesmal das Hare-Niemeyer-Verfahren gegen uns, dafür hatte es uns im aktuellen StuPa einen Platz “geschenkt”. Etwas wurmt uns die Tatsache, dass wir absolut gesehen Stimmen verloren haben. Hier hoffen wir, dass die Leute jemand anderen gewählt haben, anstatt gar nicht gewählt zu haben.
Im Senat sind wir das erste Mal angetreten und zwar mit UniGrün in der gemeinsamen Liste “UniGrün&Piraten – transparent&grün”. Diese konnte mit 1383 erhaltenen Stimmen die meisten … Weiterlesen
Wir treffen uns am Sonntag um 15 Uhr im DaVinci. Interessierte sind wie immer willkommen!
Die Wahlen zum 50. Studierendenparlament sind gelaufen, dass vorläufige Ergebnis wurde schon verkündet. Und wir könnten eigentlich zufrieden sein, wir haben prozentual mehr Stimmen bekommen und dies bei noch weniger Wahlkampf.
Doch das Ergebnis ist uninteressant für unsere Anfechtung: Die Auszählung der Stimmen besaß nicht die Öffentlichkeit wie sie für eine demokratische Wahl benötigt. Zuschauer konnten zwar der Auszählung aus einer Distanz verfolgen, aber die Auszählung war nicht nachvollziehbar/kontrollierbar. Weiterlesen