Piraten-Hochschulgruppe Gießen » Veranstaltungshinweis

Urabstimmung – (K)Ein Ende in Sicht?

Jonas — Sun, 22 Apr 2012 22:50:45 +0000

follow me AStA JLU Gießen CC-BY-NC-SA, "Herbstnebel am IFZ" von Sabine Scheele CC-BY-NC, "follow me"-car von Axel Schwenke CC-BY-SA CC BY-NC-SA

Am 25.4.2012 um 14:15 soll der Senat wieder über die Modulklammerungsregelung abstimmen.
Nachdem auf der vorherigen Sitzung des Senats das Präsidium der Universität beauftragt wurde, einen neuen Entwurf zu entwerfen. Dieser wird auf der Sitzung am 25.4 zur Abstimmung vorgelegt.
Seid auf der Sitzung mit dabei!

Urabstimmung – War da was?

Jonas — Wed, 01 Feb 2012 22:23:33 +0000

Bei den Wahlen zum 50. StuPa Anfang 2011 erfolgte ebenfalls eine Urabstimmung. Diese hatte eine sogenannte Modul(aus)klammerungsregel als Ziel.

Die Urabstimmung war damals erfolgreich und der AStA wurde beauftragt eine entsprechende Regelung zur Urabstimmung in den Senat einzubringen.
Dies geschah auch und der weitere Verlauf der Regelung kann ohne Probleme einen weiteren Artikel füllen. Wir verweisen an der Stelle auf den Artikel Urabstimmung – da war noch was.
In der Senatskommission Studiengänge hat der Antrag noch lange gereicht und wurde mit Hilfe der Rechtsabteilung der Universität in eine Version gebracht, welche ohne Probleme in die Allgemeinen Bestimmungen übernommen werden könnte.

Jetzt hat die Senatskommission Studiengänge zum Antrag der Modulklammerung eine negative Empfehlung für den Senat ausgegeben. Es wurde primär der Arbeitsaufwand kritisiert, welche die Umsetzung erfordert.

Dies ist aus unserer Sicht keine vernünftige Begründung gegen die Modulklammerung. Daher haben wir den Offener Brief Modulklammerung (7) an die Mitglieder der Senatskommission sowie den Senat unterzeichnet.

Doch das reicht nicht aus. Der Senat wird am Mittwoch dem 08.02 um 14 Uhr bei TOP 11 über die Modulklammerung abstimmen. Die Sitzung ist öffentlich und wir freuen uns über jeden Gast welcher sich blicken lässt.

Aber das ist noch nicht alles, was ihr machen könnt: Empört euch!
Tretet in Kontakt mit den Mitgliedern der Senatskommission Studiengänge und hinterfragt ihr Entscheidung und/oder diskutiert mit den Mitglieder des Senats über den Antrag.

Alle benötigten Informationen findet ihr auf der Seite modularisiert.de

9. Sitzung des 50. Studierendenparlament

Jonas — Wed, 01 Feb 2012 21:51:47 +0000

Am Donnerstag dem 09.02.2012 um 20 Uhr soll die hoffentlich letzte Sitzung des 50. Studierendenparlaments statt finden.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 8. Sitzung der 50. Legislaturperiode
Mitteilungen des Präsidiums
Studierendensprechstunde
Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
Fragen an studentische AmtsträgerInnen
Anträge
Sonstiges

StuPa live!

Jonas — Thu, 26 Jan 2012 19:00:31 +0000

https://piratenpad.de/p/KMc5wFGDOT

Natürlich auch im Livestream:
http://www.ustream.tv/channel/stupa-sitzung

Aktionstag gegen Vorratsdatenspeicherung

Jonas — Wed, 14 Dec 2011 12:02:44 +0000

Am 14. Dezember 2005 wurde für die Einführung der EU-Richtlinie zur Vorratsdatenspeicherung im EU-Parlament beschlossen. Am 9. November 2007 wurde dann vom deutschen Bundestag das “Gesetz zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung und anderer verdeckter Ermittlungsmaßnahmen sowie zur Umsetzung der Richtlinie 2006/24/EG”, eine Umsetzung der EU-Richtlinie, beschlossen. Am 11. März 2008 wurde dieses Gesetz dann vom Bundesverfassungsgericht stark eingeschränkt und am 2. März 2010 wurde das Gesetz vom Bundesverfassungsgericht als verfassungswidrig erklärt.

Damit hat sich das Thema Vorratsdatenspeicherung leider noch nicht erledigt. In den großen Parteien wird eine Vorratsdatenspeicherung noch immer als notwendig angesehen. Zudem existiert noch immer die EU-Richtlinie und von Seiten Deutschlands gibt es keine Beschreibungen dieser wieder zurückzunehmen.

Deshalb ist es das Ziel des Aktionstages in Gespräch mit den Abgeordneten zu kommen und diese über die Nachteile eine Vorratsdatenspeicherung und der damit verbundenen verdachtsunabhängige Überwachung zu informieren. Da der Aktionstag in einer Sitzungswoche statt findet, sollten die Abgeordneten zwar nicht in ihren Büros sein, aber die Büros sollten in der Lage sein einen Termin für ein Gespräch zu nennen.

Nutzt die Gelegenheit mit euren Abgeordneten zu sprechen und ihm eure Meinung kund zu geben!

7. Sitzung des Studierendenparlaments

Jonas — Wed, 07 Dec 2011 16:11:56 +0000

Und es geht Schlag auf Schlag. Die nächste Sitzung des Studierendenparlaments hat sich angekündigt. Diesmal ist die Liste etwas kürzer. Der auf der letzten Sitzung auf Bitte des Finanzreferenten zurückgezogenen Nachtragshaushalt befindet sich wieder auf der Tagesordnung sowie der Haushalt für das Jahr 2012.

Die Sitzung findet am 15.12. um 20 Uhr im Jürgen-Dietz-Haus (AStA) in der Otto-Behaghelstraße 25D.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der 50. Legislaturperiode
Genehmigung des Protokolls der 6. Sitzung der 50. Legislaturperiode
Mitteilungen des Präsidiums
Studierendensprechstunde
Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
Fragen an studentische AmtsträgerInnen
Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
1. Lesung Nachtragshaushalt 2011
1. Lesung Haushaltsentwurf 2012
Anträge
Sonstiges

Genauso kurzfristiges Listentreffen

Jonas — Mon, 05 Dec 2011 23:52:55 +0000

Pirat Jonas Scholz CC BY-NC

In guter Tradition, auch wenn es diesmal sogar noch einige Stunden früher angekündigt wird: Heute Abend ab 18 Uhr treffen wir uns zu einem offenen Listentreffen im Ihrings. Natürlich sind wie immer Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen.

Kurzfristiges Listentreffen

Jonas — Thu, 01 Dec 2011 13:13:58 +0000

Wir treffen uns heute Abend kurzfristig ab 20 Uhr im Ihrings auf dem Stammtisch der “Großen”. Wie immer sind Gäste und Interessierte herzlichst eingeladen. Und ihr braucht auch keinen Kontakt zu den “Großen” aufnehmen ;-)

6. Sitzung des Studierendenparlaments

Jonas — Mon, 21 Nov 2011 14:22:17 +0000

Nachdem die Motivation bei den anderen Listen anscheinend wieder eingeschlafen ist: Hier der Hinweis auf die kommende StuPa-Sitzung am Donnerstag dem 24.11.2011 um 20 Uhr im üblichen Raum.

Vorgeschlagene Tagesordnung:

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
Genehmigung der Tagesordnung
Genehmigung des Protokolls der 5. Sitzung der 50. Legislaturperiode
Mitteilungen des Präsidiums
Studierendensprechstunde
Mitteilungen studentischer AmtsträgerInnen
Fragen an studentische AmtsträgerInnen
Zwischenbericht RPA und Beschluß zur Entlastung 2006/07
Abwahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
Wahlen zum Allgemeinen Studierendenausschuß
Nachwahlen zum RPA
Nachwahlen zum Wahlausschuss
Beschluß über Pachtvertrag Plakatierflächen
Beschluß über die Plakatierverordnung
1. Lesung Nachtragshaushalt 2011
2. Lesung Nachtragshaushalt 2012
Sonstiges

Stammtisch zu Semesterbeginn am 25.10

Ivan — Tue, 04 Oct 2011 10:59:40 +0000

Wir treffen uns wieder um 19 Uhr im Jhrings, um uns in ungezwungener Atmosphäre über aktuelle Entwicklungen auszutauschen. Alle Interessierten sind wie immer willkommen.