Lustiger Druckfehler auf einem Stimmzettel der 3. Sitzung des Studierendenparlamentes: Als Wahlmöglichkeiten gab es »Ja/Nein/Vielleicht«

Am Freitag, den 2. Juli 2010 fand die 3. Sitzung des 49. Studierendenparlamentes (StuPa) statt. Obwohl die Mitglieder der Juso-Hochschulgruppe geschlossen nicht anwesend waren, war das Parlament voll beschlussfähig.

Da der Ältestenrat schon zuvor dem Einspruch der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) stattgegeben hatte, die 2. Sitzung vom 10. Juni wegen nicht fristgerechter Einladung für ungültig zu erklären, wurden in dieser Sitzung viele Punkte der 2. Sitzung wiederholt.

So wurde nach einer Genehmigung des Protokolls der konstituierenden Sitzung der Berichterstatter des Parlamentes, Jonas Hellund, gewählt. Er soll zukünftig zeitnah und unparteiisch von den Sitzungen berichten. Seine Berichte sollen auf der AStA-Homepage und in der Zeitung der Studierendenschaft erscheinen.

Da Younes Qrirou (Jusos) von seinem Amt als 2. Vize-Präsident des Parlaments zurückgetreten ist, erfolgte direkt danach die Neuwahl des 2. Vize-Präsidenten. Hierbei ist bei der Erstellung der Stimmzettel ein lustiger Fehler unterlaufen: Statt dem gewohnten »Ja/Nein/Enthaltung« wurde versehentlich »Ja/Nein/Vielleicht« auf die Stimmzettel gedruckt (siehe Bild). Die Zettel wurden dann natürlich für ungültig erklärt.

Als Kandidat wurde zunächst Kaweh Mansoori (Jusos) vorgeschlagen, der jedoch selbst nicht anwesend war.
Martina Hartwig von Unsere Uni. (UU) war schließlich ein weiterer Vorschlag. Sie erhielt im ersten Wahlgang allerdings nur 12 Ja-Stimmen (4 Enthaltungen, 4 ungültige Stimmen, 1 Nein-Stimme), was einen weiteren Wahlgang erforderlich machte, dessen Ergebnis ähnlich war (12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen, 4 ungültige). Sie wurde daher erst im dritten Wahlgang, in dem eine einfache Mehrheit ausreicht, gewählt (mit ebenfalls 12 Ja-Stimmen, 5 Enthaltungen und 4 ungültigen Stimmen).

Es folgte der Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses, der bereits seit der letzten Sitzung bekannt ist. Ebenso wie schon in der für ungültig erklärten zweiten Sitzung wurde der AStA für die Jahre 2006, 2007 und 2008 nicht entlastet und die Finanzreferenzen für die Jahre 2007 und 2008 gerügt.

Auch für den aktuellen AStA standen Wahlen an: So wurden die von den jeweiligen Vollversammlungen gewählten Referenten und Referentinnen für die autonomen Referate vom StuPa formal mit großer Mehrheit bestätigt. Dies betraf das Queer-Feministische Frauenreferat, das Schwulenreferat, das Referat für Studieren mit Kind, ABeR und die Vertreter der Fachschaftenkonferenz. Außerdem wurden gewählt: Lea Gleixner (UniGrün) für die verbleibende Viertel-Stelle des Referates für Hochschulpolitik (mit 16 Ja-Stimmen), Isabella Enzler als Referentin für das Referat »Studium und Lehre« (mit 19 Ja-Stimmen), sowie die Person für das Antifa-Referat (mit 17 Ja-Stimmen).

Es folgten die Wahlen zum Ältestenrat, der diese Legislaturperiode aus 11 Personen besteht. Es entfielen 14 Stimmen (7 Sitze) auf die Koalitionsliste, 2 Stimmen (1 Sitz) auf die Liste der Demokratischen Linke (DL), 2 Stimmen (1 Sitz) jeweils auf die Liste des RCDS und der LHG, sowie eine Stimme (1 Sitz) auf die Liste der Jusos.

Der Rechnungsprüfungsausschuss für dieses Jahr wurde ebenfalls gewählt, er besteht künftig aus 6 Leuten aus der Koalition (inklusive einer Person der Piraten-Hochschulgruppe) und jeweils einer Person der Jusos, der LHG und dem RCDS.

Es folgten die Anträge:

Beschlossen wurde für die kommende Zeit einen Sitzungskalender anzulegen, so dass Termine für StuPa-Sitzungen schon langfristig feststehen und es damit (hoffentlich) zu keinen Raumproblemen mehr kommt. Ebenso wurden 4.000 € für die Unterstützung des Vereins »Kobolde e.V.«, der den Kindergarten am Phil II betreut, bewilligt und es soll für 16.000 € eine Beschallungsanlage angeschafft werden, um in Zukunft bei Veranstaltungen teure Mietkosten für Anlagen zu sparen.

Zur Organisation eines bundesweiten Treffens des Aktionsbündnisses gegen Studiengebühren (ABS) wurden Mittel bewilligt, die eine ABS-Vollversammlung in Gießen ermöglichen. Zum einen ist die Wahl auf Gießen wegen seiner geografischen Zentralität gefallen, andererseits wird dem hiesigen AStA (und anderen hochschulpolitisch Interessierten) so die Möglichkeit gegeben, sich in Gießen mit den anderen Gruppen zu vernetzen und die Zusammenarbeit zu verbessern.

Der Nachtragshaushalt, der im Wesentlichen aus einer übersichtlicheren Neu-Aufschlüsselung der Aus- und Einnahmen besteht, wurde gleichermaßen wie die schon in der 2. Sitzung diskutiere Finanzordnung, die neue Satzung und die neue Veranstaltungsordnung in die 2. Lesung überwiesen. In der kommenden Woche wird man sich unter anderem mit den Fachschaften zusammen treffen, um weitere Änderungen, insbesondere zur Satzung auszuarbeiten.

Die Änderung der Reisekostenordnung wurde hingegen vertagt: die Sitzung endete – trotz der insgesamt 19 behandelten Tagesordnungspunkte – bereits um 1:16 Uhr.